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Stellungnahme des Vorstandes

Oliver Wesemann, Mitglied der Piratenpartei und kurze Zeit auch in Köln aktiv, verkündete am Freitag seinen Beitritt zu der rechtspopulistischen Partei Pro Köln. Gleichzeitig gab er an, weiterhin Mitglied bei den Piraten bleiben zu wollen.

Herr Wesemann war außer in Köln auch bei den Krefelder und Berliner Piraten aktiv. In Köln brachte er es zum Pressesprecher. Er trat jedoch nach nur drei Wochen zurück, da ihm sexistische Äußerungen sowie Verbindungen zu Pro-Köln-Mitgliedern vorgeworfen worden waren. Mitglied im Kreisverband Köln war er nie. Auch im Landesverband NRW wird er nicht als solches geführt. Seine Mitarbeit im Bundespresseteam der Piraten, in das er am 10.09.2012 aufgenommen wurde, war so minimal, dass man sich dort an ihn kaum erinnern kann. Seither fiel er vor allem durch abfällige Bemerkungen über die Piratenpartei im Allgemeinen und die Kölner Piraten im Besonderen auf.

Der Kreisvorstand der Piratenpatei Köln distanziert sich hiermit aufs Schärfste von Herrn Wesemann. Ein vorliegendes „Dialog-Angebot“ von Pro Köln kommentierte Thomas Hegenbarth, 1. Vorsitzender des KV, mit den Worten: „Wir werden uns genau da wiedersehen, wo wir die vergangenen Jahre schon standen: auf der anderen Seite der Straße, im Bündnis gegen die Pros. In der Zukunft genauso wie in den letzten Jahren. Kein Fußbreit!!“

Ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Wesemann wurde bereits beantragt. Die Piratenpartei toleriert zwar generell Doppelmitgliedschaften. Pro Köln verstößt jedoch mit ihrer Haltung gegen wesentliche Grundwerte der Piraten. Damit ist eine Doppelmitgliedschaft an dieser Stelle ausgeschlossen.

Die Kölner Piraten werden sich auch weiterhin klar gegen Pro Köln positionieren, so wie sie es seit ihrem Bestehen schon immer getan haben. Mika Göckel, 2. Vorsitzender des KV, sagte dazu: „Wir möchten eine Gesellschaft, die alle inkludiert, und stellen uns klar gegen Ausgrenzung und Demagogie.“

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