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Kleine Anfragen

Aus Daniels Blog zu seiner Arbeit: http://www.daniel-schwerd.de/glaeserner-mdl/kleine-anfragen/

Daniel_240x288Kleine Anfragen sind das schärfste Schwert des Abgeordneten der Opposition. Durch sie kann jeder Abgeordnete Auskunft von der Landesregierung NRW verlangen. Die Kleine Anfrage wird schriftlich eingereicht und darf sich nur auf einen eng eingegrenzten Sachverhalt beziehen. Sie darf bis zu fünf konkrete Fragestellungen umfassen, die Kombination mehrerer Fragen ist unzulässig.

Die Landesregierung muss innerhalb von vier Wochen schriftlich antworten. Tut sie das nicht, kann man verlangen, dass die Regierung seine Anfrage in einer Plenarsitzung mündlich beantwortet.

Man nutzt es dazu, Fragestellungen aus dem Wahlkreis des Abgeordneten zu stellen, oder Informationen in Vorbereitung von Initiativen zu bekommen. Für Piraten stellt die Anfrage natürlich auch ein hervorragendes Instrument zur Herstellung von Transparenz dar.

Hier liste ich die Anfragen auf, die ich gestellt habe. Wenn Antworten der Landesregierung vorliegen, werde ich sie ebenfalls verlinken. Wenn ein Text noch nicht anklickbar ist, ist die Anfrage noch nicht veröffentlicht worden und hat noch keine Drucksachenummer.

-> Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz:Drucksache 16/4793

-> Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4722

-> Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/4718

-> Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/4674

-> Antwort der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport : Drucksache 16/4571

-> Antwort des Ministers für Ineeres und Kommunales: Drucksache 16/4529

-> Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4545

-> Antwort des Justizministers: Drucksache 16/4408

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