Kreisverband Köln im Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

Schlagwort Düsseldorf

Piraten wirken im Rat 2016: Jahresrückblick auf ein Jahr mit vielen kleinen und großen Erfolgen

Liebe Freundinnen, Freunde und Unterstützer, zunächst einmal wollen wir euch für die Unterstützung in den letzten 2,5 Jahren danken. Ohne die Aktiven unseres Kreisverbands wären viele dieser großen und kleinen Erfolge nicht machbar gewesen. Es waren aber nicht nur die aktiven Piraten, sondern auch viele Sympathisanten oder einfach interessierte Kölnerinnen und Kölner, die uns Ideen und wichtige Hinweise gegeben haben. Wir – die Piraten im Rat der Stadt Köln – hoffen, dass alle eine erholsame ...
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Schwarzer Tag für die Legalisierung von Cannabis in Köln: Alle außer Piraten stimmen gegen Modellstudie

Im Gesundheitsausschuss am 13.12.2016 wurde unser Antrag "Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein" (1) durch einen Änderungsantrag abschlägig beurteilt. Der Gesundheitsausschuss konnte sich nur zu einer regelmäßigen Berichterstattung über die Entwicklung in Düsseldorf durchringen. Thomas Hegenbarth, Sprecher der Piraten im Rat der Stadt Köln, ist sauer: „Heute ist ein ganz schwarzer Tag für die Freunde der Legalisierung in Köln. Selbst d...
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Ratsantrag der Piraten: Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für Modellstudien zur Legalisierung von Cannabis ein

Die Argumente, die für eine Legalisierung von Cannabis sprechen, liegen auf der Hand: Schmerzpatienten und erwachsene Konsumenten werden entkriminalisiert, Steuereinnahmen werden generiert, Einnahmen können in den Jugendschutz und Präventionsmodelle fließen, der Schwarzmarkt mit verunreinigten Marihuana verschwindet und die Sicherheitsbehörden werden entlastet. Die Erfahrungen aus allen Ländern, die den Verkauf der Droge reguliert und legalisiert haben, zeigen, dass der Gebra...
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Besuch des Vorsitzenden der NRW-Landtagsfraktion der Piraten in Köln

Am Montag, den 28.09. bekommt der öffentliche Stammtisch der Kölner Piraten Besuch aus Düsseldorf. Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der NRW-Landtagsfraktion, möchte mit Piraten und Kölner Bürgern über aktuelle Themen sprechen. Babak Tubis, Vorsitzender der Kölner Piraten erklärt: "Michele war lange Jahre Landesvorsitzender der NRW-Piraten, bevor er 2012 in den Landtag gewählt wurde. Gut gefällt mir, dass ein Dialog mit ihm immer informativ und auf Augenhöhe passiert. Auch dieses ...
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Bundesverwaltungsgericht stoppt Godorfer Hafenausbau: Rat muss neu entscheiden

Die Stadt Köln gab heute in einer Pressemitteilung bekannt (1), dass sie trotz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig an der Ratsentscheidung für den Ausbau des Godofer Hafens festhalten werde. Diese Verweigerung von Realitäten stößt bei der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln auf Unverständnis. Die neue Entwicklung führt aus unsere Sicht dazu, dass der Rat neu entscheiden muss. Durch diverse Initiativen wurde die Stadt auf die Mängel im Planfestellungsverfahren frühzeitig...
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Danke, Köln – auf nach Düsseldorf!

Am letzten Montag hat das Rheinland wieder einmal gezeigt, dass Rassisten und ihre Hetze hier keinen Platz haben. Die Kögida-Veranstalter mussten einsehen, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes "keinen Fuß breit" vorankamen. Es ist den vielen Menschen zu danken, die dem Aufruf von mehr als 50 Organisationen gefolgt sind, dass sie zukünftig keine Demonstrationen oder Kundgebungen mehr in Köln anmelden wollen. Schade nur, dass den Gegendemonstranten so wenig Platz zugestanden worden war, dass v...
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March against Monsanto – Wir gehen mit!

Die Piratenpartei unterstützt den weltweiten Aktionstag „March against Monsanto“ am 24. Mai 2014 in Düsseldorf.
Die Demo-Teilnehmer sammeln sich um 13:00 Uhr am DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34 -38. Der Demonstrationszug startet um 14:00 Uhr [1]. Die PIRATEN NRW werden mit einem eigenen Wagen an der Demo teilnehmen. Der politischer Geschäftsführer Jens Ballerstädt-Koch und der Kandidat für das EU-Parlament und Beauftragter für TTIP, Bruno Kramm, werden ...
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Freies WLAN für Düsseldorfer – Kölner gucken in die Röhre!

Dank eines privaten Sponsors verfügt Düsseldorf seit dem 03.09. über 10 Hotspots, an denen ein kostenloser WLAN-Zugang zur Verfügung gestellt wird. Bis 2014 soll das Netz auf 50 Hotspots ausgebaut werden. Das freut die Piraten. Denn kostenloses WLAN für alle ist schon lange eine ihrer Forderungen. Die Kölner Piraten allerdings ärgern sich. Nicht, weil Düsseldorf ihnen um eine Nasenlänge voraus ist. Sondern weil die Stadt Köln eigentlich alle Voraussetzungen dazu gehabt hätte, mit einem sol...
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„Freiheit statt Angst“: Stoppt den Überwachungswahn

Kölner Landtags-Pirat erleichtert die Teilnahme an der Demo in Berlin Vorratsdatenspeicherung, Tempora, Prism... Demokratie und Bürgerrechte sind in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die diesjährige Groß-Demonstration "Freiheit statt Angst" (Samstag, 7. September, 13 Uhr: Berlin, Alexanderplatz) erfährt zurzeit eine besondere Aktualität. Durch die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden wurde der größte Überwachungsskandal in der Geschichte der Menschheit aufgedeckt. Der Kölner Pirat...
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Piraten fordern Diskussion und Prüfung zu Fusionsvorschlägen der Opern in Köln und Bonn

Die Kölner Oper wird derzeit heiß umworben: Sowohl Düsseldorf als auch aktuell wieder der Bonner Oberbürgermeister Nimptsch denken darüber nach, mit ihr zu fusionieren. Das hat vor allem finanzielle Hintergründe. Aus den bisher von der Stadt Bonn genannten Zahlen ergibt sich ein jährlicher Zuschuss von ca. 22 Mio. Euro zum Betrieb der Bonner Oper bei ca. 66 000 zahlenden Besuchern. Jede Eintrittskarte wird demnach mit gut 300 Euro aus kommunalen Steuermitteln subventioniert. Das entspricht eine...
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