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Piraten begrüßen Neuwahlen in Hamburg

Schwarz-Grün gescheitert Piraten begrüßen Neuwahlen in Hamburg

28. November 2010 – 18:18 – Andreas Gerhold

Am 28. November verkündeten Vertreter der GAL in Hamburg das von Fraktion und Landesvorstand beschlossene Ende der bundesweit ersten schwarz-grünen Koaliton auf Landesebene. Nach weniger als drei Jahren gemeinsamer Regierung und weniger als 100 Tagen nach dem Neustart der Koalition, mit dem Hardliner Ahlhaus als Nachfolger von Ole von Beust im Bürgermeisteramt, schmeißen die Grünen hin. Anlass oder Vorwand ist der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge, der als fünfter Senator seinen Rückzug erklärt hatte. Gegen ihn wird im Zusammenhang mit der CDU-Parteispendenaffäre in Rheinland-Pfalz ermittelt.

„Dass die GAL die Koaltion nicht bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält war uns spätestens nach dem Rücktritt von Ole von Beust klar. Wir haben damit gerechnet, dass ein Neustart mit Ahlhaus aus reinen machstrategischen Gründen angegangen wird und ein Ende der Koaltion innerhalb weniger Monaten zu erwarten ist.“ sagt Christian Bucher, Vorsitzender im Hamburger Landesvorstand der Piraten. „Auch wenn für uns, als kleine Partei, die Vorbereitungszeit eng wird, begrüßen wir Neuwahlen und werden uns mit aller Kraft dem Wahlkampf widmen. Wir rechnen uns gute Chancen aus hier im Stadtstaat die Bürgerschaft und Bezirke zu entern.“
Nachdem sämtliche Projekte der Grünen gescheitert sind- die CO2-Schleuder Moorburg geht bald ans Netz, die Elbe wird weiter vertieft, die Schulreform stieß auf heftigen Widerstand in der, meist gutbetuchten CDU-Basis und bei vielen Bürgern, gegen die Stadtbahn wird mobil gemacht und von der Elbphilharmonie und den Kahlschlagsparplänen [1] in gleicher Höhe wie den Baukosten des Prestigeobjekts wollen wir gar nicht erst anfangen -will die GAL nun offenbar den Rückenwind auf Bundesebene nutzen um eine Neuauflage einer rot-grünen Zusammenarbeit in Hamburg voranzutreiben.
Die Hamburger Piraten haben mit einem überdurchschnittlichen Wahlergebnis von 2,6% hamburgweit und Einzelergebnissen von über 10% bei der Bundestagswahl von 2009 gute Vorraussetzungen geschaffen nun als erste Piraten in ein Landesparlament einzuziehen.
Am Dienstag wird sich der Landesverband [2] und am Mittwoch der Landesvorstand [3] mit einem Zeitplan für die Teilnahme an den Bürgerschaftswahlen beschäftigen

http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-06-17/offener-brief-zur…

http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-06-30/offener-brief-an-…

http://www.piratenpartei-hamburg.de/calendar/2010-11-30

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