Kreisverband Köln im Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

Archiv 2015

Dezember 2015:

110. Anfrage Rat Beeinträchtigen Gruppen und Einzelmandatsträger die Arbeitsfähigkeit der Kölner15.12.
– Beantwortung Beeinträchtigen Einzelmandatsträger und Gruppen die Arbeitsfähigkeit der Kölner Kommunalpolitik

109. Gemeinsamer Ratsantrag Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für eine Fußgänger- und Radfahrbrücke 15.12.
– Mehrheitlich wurde der Antrag angenommen

108. Antrag der Gruppe Piraten zur Umbenennung des Ausschusses Anregungen und Beschwerden
– Ein Änderungsantrag der auch unsere Zustimmung fand wurde angenommen. Aenderungsantrag Umbenennung Ausschuss

107. Anfrage Schließung von öffentlichen Toiletten und Forderung nach Drogenkonsumräumen AVR 9.12.
– Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe zur Schließung von öffentlichen Toiletten und Forderung nach Drogenkonsumraum

106. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW–Bedarfsplananmeldungen der Stadt Köln
– Einstimmig angenommen

105. Gemeinsame Anfrage Gezielter Einsatz von Radarsystemen gegen Raser 1.12.
– Antwort Gezielter Einsatz von Radarsystemen gegen Raser Verkehrsausschuss 19.01.2016

November 2015:

104. Antrag Open Data Lizenzänderung zum 23.11.
– Stellungnahme Antrag der Piraten Open Data Lizenzänderung

103. Anfrage Lizenzfreies Lernen in Kölner Schulen und Weiterbildungseinrichtungen Schulausschuss 30.11.2015
– Beantwortung Anfrage Lizenzfreies Lernen

102. Anfrage Können alle Kölner Kindertagesstätten im städtischen Anmeldeportal aufgeführt werden? 23.11.
– Beantwortung Können alle Kölner Kindertagesstätten im städtischen Anmeldeportal aufgeführt werden? JHA 8.12

101. Anfrage Was kostet und bringt der Stadt Köln eine zentrale Vorhabenliste? zum 23.11.
Beantwortung Was kostet und bringt der Stadt Köln eine zentrale Vorhabenliste UA Digitales 23.11.

100. Anfrage Rat Wann gibt es den ersten Podcast der Kölner Ratssitzung? 12.11.
Beantwortung einer Anfrage Wann gibt es den ersten Podcast der Kölner Ratssitzung 15.12.

99. Anfrage AVR Stand der Umsetzund des Kölner Beschwerdemanagemnet 9.11.2015
n.n.

98. Anfrage AVR Verbesserung der Toilettensituation für Taxifahrerinnen und -fahrer 9.11.15
Beantwortung Anfrage Verbesserung der Toilettensituation für Taxifahrerinnen und -fahrer

97. Gemeinsamer Antrag Rat Piraten und Linke Resolution zu einer Transparenzregelung 12.11.15
– Wurde in den AVR Ausschuss in die Dezembersitzung verschoben und dort als Prüfungsantrag einstimmig von allen angenommen.
Update November 2016: Die Verwaltung hat nach einem Jahr der Prüfung aus ihrer Sicht festgestellt das eine Transparenzsatzung nicht zulässig sei. Wir sehen dies anders und werden nun in den zuständigen Ausschüssen in die Details gehen. Wir bleiben dran. Hier der genaue Wortlaut der Mitteilung: Mitteilung der Verwaltung zur Transparenzsatzung

96. Anfrage Unterbringung von minderjährigen und jungen Flüchtlingen in Gastfamilien JHA 3.11.2015
Beantwortung Unterbringung von minderjährigen und jungen Flüchtlingen in Gastfamilien

95. Anfrage JHA Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt in Köln 3.11.2015
Beantwortung Anfrage Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt Köln

94. Anfrage JHA Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt in Köln 3.11.2015
Beantwortung Anfrage Jugendhilfeausschuss Unterbringung von minderjährigen und jungen Flüchtlingen in Gastfamilien 3.11.15

Oktober 2015:

93. Dringlichkeitsantrag Verkehrsausschuss Pilotprojekt Rechtsabbiegen bei roter Lichtsignalanlage für Radfahrer.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen!

92. Anfrage Verkehrsausschuss Temporäre Spielstraßen 27.10.2015
– Antwort Einrichtung von temporären Spielstraßen VA

91. Anfrage Verkehrsausschuss Bekennt die KVB anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2016 Farbe 27.10.2015
– Antwort Bekennt die KVB anlaesslich der internationalen Wochen gegen Rassismus Farbe Verkehrsausschuss

90. Anfrage Sozialausschuss Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner22.10.
Beantwortung Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften Sozialausschuss 26.11.

89. Anfrage Sozialausschuss Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner 22.10.
Beantwortung Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner 26.11.

88. Anfrage Umweltausschuss Ausbau der Freilaufflächen für Hunde 20.10.2015
Beantwortung einer Anfrage Ausbau der Freilaufflächen für Hunde 20.10.2015

87. Anfrage für Schulausschuss Zusätzliche Deutsch- und Integrationskurse Was kann die Kölner VHS tun 19.10.2015
Beantwortung der Anfrage zusätzliche Deutsch- und Integrationskurse Schulausschuss 19.10.2015

September 2015:

86. Anfrage Schulweg-App auch für Köln? zum 28.9.
Beantwortung Anfrage Schulwege App im Schulausschuss 30.11.2015

85. Anfrage Pilotversuch Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrer Verkehrsausschuss am 22.09.
Antwort der Verwaltung Pilotversuch: Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrer? am 27.10.

84. Anfrage Flüchtlingshilfe koordinieren Onlineformular und Hotline im Sozialausschuss 17.09
Beantwortung Anfrage Hotline und Onlineformular

83. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag fast! aller im Rat Keine rassistische und gewaltverherrlichende Propaganda in Köln 16.09
Der Antrag wurde mit Mehrheit angenommen.

82. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag fast! aller im Rat zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Köln 10.09.2015
Der Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.

81. Gemeinsamer Antrag Rat von Linke, Piraten und Freunde Gesamtkonzept zur Flüchtlingsunterbringung zum 10.9.
Der Antrag wurde durch den gemeinsamen Antrag s.o. ersetzt.

80. Anfrage AVR Unisex-Toiletten in städtischen Gebäuden auch für Köln? 22.09
– Beantwortung Unisex-Toiletten in städtischen Gebäuden 7.12.

79. Gemeinsamer Antrag SPD, Grüne CDU und Piraten im Rat zum Fernbusterminal 16.09.2015
Der Antrag wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Antragssteller angenommen.

78. Anfrage Rat Wie kann die Stadt die enorme Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in Köln besser 19.9.
– Beantwortung Wie kann die Stadt die enorme Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in Köln besser koordinieren? 12.11.

77. Anfrage Rat Sachstands-Abfrage: Wie geht es weiter mit dem Beschluss der BV Innenstadt für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabis-Produkten? zum 10.9.
Antwort der Verwaltung im Rat zum Thema Abgabestelle von Cannabisprodukten 10.09.

76. Anfrage JHA Werbung der Bundewehr in städtischen Jugendeinrichtungen zum 1.9.
Beantwortung einer Anfrage Ausschuss Werbeverhalten der Bundeswehr

August 2015:

75. Anfrage Landen Diensthandy und Verwaltungsrecher auf dem Müll AVR 31.08.
Beantwortung Landen Diensthandys und Verwaltungsrechner auf dem Müll 9.11.15

74. Anfrage Betriebsausschuss Bühnen zu IMTECH zum 25.8.
n.n.

73. Anfrage Freies WLAN in öffentlichen Verkehrsmitteln Verkehrsausschuss am 25.08.
– Beantwortung einer Anfrage Verkehrsausschuss Freies WLAN in oeffentlichen Verkehrsmitteln

72. Anfrage Schulausschuss Inklusion Verfassungsbeschwerde zum 24.8.
Beantwortung Inklusion: Warum beteiligt sich Köln nicht an der Verfassungsbeschwerde zum 24.8.

71. Anfrage Schulausschuss Reform der Potentialanalyse zum 24.8.
Beantwortung Anfrage Reform der Potenzialanalyse des KAoA-Programms zum 28.09.

70. Anfrage Sozialausschuss Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht zum 20.8.
Beantwortung Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht 24.11.2015

69. Anfrage UA Digitale Kommunikation und Organisation Doodle oder Dudle zum 17.8.
Doodle oder Dudle? Beantwortung der Anfrage zum 23.11.

68. Anfrage Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation IT-Optimierung AWB zum 17.8.
Beantwortung IT-Optimierung bei Abfallwirtschaftsbetrieben und Winterdiensten zum 23.11.

Juni 2015:

67. Anfrage Rat Datensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln zum 23.6.
Anfrage Rat Datensicherheit und Datenschutz zum 10.9.

66. Ratsanfrage Entwicklung einer Digitalen Agenda: Kosten und Sachstand 23.6.
Beantwortung Anfrage Rat Digitale Agenda 10.09.2015

65. Antrag Ausschuss Stadtentwicklung Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen zum 18.6. Aus dem Antrag wurde ein Prüfungsantrag. Die Verwaltung prüft jetzt eine kostenfreie Lösung.
Stellungnahme der Verwaltung kostenfreier Mietspiegel zum 20.8.

64. Prüfantrag für eine Fußwegekarte Köln. Erste Schritte für eine Kölner Strategie 9.6.
– Der gemeinsame Änderungsantrag von Piraten/SPD und Grünen wurde angenommen: Gemeinsamer Änderungsantrag zur Fußwegekarte

63. Anfrage Schulausschuss Wie steht es um den Breitband-Ausbau an Kölner Bildungseinrichtungen? zum 8.6.
– Nach über einem Jahr erreicht uns erst die Antwort dazu im August 2016 ;( Beantwortung Breitband-Ausbau an Koelner Schulen

62. Gemeinsamer Aenderungsantrag PiratenFDP Sorgen der Eltern zur Potenzialanalyse zum Schulausschuss am 8.6.Antrag Potenzialanalyse
– Antrag wurde einstimmig angenommen

61. Anfrage Ausschuss Digitale KoOrga Kosten und Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung bei NetCologne zum 8.6.
Antwort der Verwaltung zu Kosten und Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung

60. Anfrage Ausschuss Digitale KoOrga Wie kann das Ratsinformationssystem der Stadt Köln weiter optimiert werden zum 8.6.
Beantwortung UA Digitales Wie kann das Ratsinformationssystem der Stadt Köln weiter optimiert werden 17.08.

59. Anfrage Schulausschuss Entwicklung der Schülerzahlen in Köln zum 8.6.
Beantwortung Anfrage Schülerentwicklung in Köln
Beantwortung Anfrage Schüler- und Klassenzahlen zum 28.9.

Mai 2015:

58. Anfrage Sozialausschuss Welche städtischen Einrichtungen machen am 20. Juni 2015 ihre Türen auf? zum 28.5.
n.n.

57. Anfrage Rat Nachfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabisprodukten zum 12.05.
Beantwortung Anfrage Stellungnahme der Verwaltung zum Cannabis-Antrag Rat 12.05.2015

56. Anfrage Rat Abschiebungen und Abschiebepraxis in Köln zum 12.05.
Beantwortung der Anfrage zu Abschiebungen und Abschiebepraxis in Köln

55. Antrag Rat Unterstützung von Abgeordnetenwatch.de zum 12.05
– Der Antrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Piraten, Deine Freunde und der Linken abgelehnt. Mehr Infos dazu hier.

54. Anfrage Stadtentwicklung Fragen zum Evaluationsbericht Mülheim 2020 zum 07.05
Beantwortung Evaluationsbericht Mülheim 2020
Anlage Indikatorenset

53. Antrag AVR Kein Google Analytics mehr auf den Homepages der Stadt Köln! zum 5.5.
– Der Antrag wurde in den Unterausschuss Digitale Orga und Kommunikation verschoben und dort wurde im Juni um mehr Zeit zu Prüfung gebeten.

52. JHA Antrag für die Einrichtung von Freiflächen für Graffiti-Künstler 5.5.
– Der Antrag wurde angenommen. Zurzeit fehlt allerdings noch das zu erstellende Konzept Kinder und Jugendförderplan.
Mitteilung der Verwaltung zum Antrag der Piraten für die Einrichtung von Freiflächen für Graffiti-Künstler
Anlage zur Einrichtung von Freiflaechen fuer Graffiti Kuenstler

51. Antrag Gesundheitsausschuss Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher 5.5.
– Antrag wurde nicht angenommen. Begründung dazu auf Seite 9 der Niederschrift.
Niederschrift Oeffentlicher Teil Verhütung

50. Anfrage Gesundheitsausschuss Patientenverfügungen in Köln zum 5.5.
Beantwortung Anfrage Patentienverfügung

49. Amfrage AVR Elektronische Bildübermittlung per De-Mail zum 4.5.
Antwort der Verwaltung Elektronische Bildübermittlung per De-Mail

48. Anfrage AVR Atomtransport durch Köln während des Sturmtiefs Niklas zum 4.5.
Beantwortung Atomtransport durch Kölner Stadtgebiet während des Sturmtiefs

April 2015:

Antrag in die BV Nippes: Unterstützung von freiem WLAN in Nippes zum 30.4.
– Der Antrag wurde bei Enthaltung nur einer Fraktion angenommen

Antrag in die BV Lindenthal: Unterstützung von freiem WLAN in Lindenthal zum 30.4.
– Der Antrag wurde einstimmig angenommen

47. Anfrage Konkrete Projekte für die Investitionsinitiative des Bundes zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur zum 28.4.
n.n.

46. Anfrage Schulausschuss IT-Infrastruktur und Digitales in der Kölner Weiterbildung zum 27.4.
Beantwortung Anfrage IT-Infrastruktur und Digitales in der Kölner Weiterbildung
Beantwortung Mündliche Nachfrage IT-Infrastruktur in der Kölner Weiterbildung zum 24.8.

45. Anfrage Schulausschuss Organisation der Netzwerkbetreuung an Kölner Schulen zum 27.4.
Beantwortung Anfrage Organisation der Netzwerkbetreuung an Kölner Schulen

Anfrage in die BV Ehrenfeld: Umgestaltung der Baumscheibe an der Kreuzung Grüner Brunnenweg Am Haselbusch zum 27.4.
Mitteilung BV Gestaltung der Baumscheibe Am Haselbusch

44. Anfrage Sozialausschuss Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie zum 23.4.
Beantwortung Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln:

43. Antrag Sozialausschuss Flüchtlingsheime ans Netz zum 23.4.
– Dank unserer Initiative kommen jetzt Flüchtlingsheime ans Netz. Wie genau könnt ihr der Niederschrift entnehmen.
Niederschrift Oeffentlicher Teil Flüchtlingsheime ans Netz
Sozialausschuss Stellungnahme zum Antrag Flüchtlingsheime ans Netz am 20.8.

Anfrage und Beantwortung des Regionalrates Köln: Zum Ausbau der Radschnellwege in Köln und Aachen zum 17.4.

März 2015:

42. Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW und soziale Mindeststandards zum 24.3.
– Änderungsantrag Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW und soziale Mindeststandards

41. Ratsantrag Köln braucht eine No-Spy-Klausel zum 24.3.
– Der Antrag wurde am 8.6. mehrheitlich in den Unterausschuss Digitale Organisation und Kommunikation verwiesen. Dort wurde entschieden, eine klare rechtliche Formulierung zu prüfen. Update: https://www.piratenpartei.koeln/2015/09/01/koeln-bekommt-eine-no-spy-klausel-nennt-sie-aber-nicht-so/

40. Angenommene Resolution des Rates zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zum 24.3.

39. Ratsanfrage Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand 24.3.
– Beantwortung Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand

38. Anfrage Finanzausschuss Zusätzliche Mitarbeiter für die Oberbürgermeisterwahl 23.3.
– Beantwortung Zusätzliche Mitarbeiter zur Oberbürgermeisterwahl

37. Anfrage zum Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften zum 16.3.
Beantwortung Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften zum 16.3.

36. Anfrage SteA Sachstand Innerer Grüngürtel 19.3.
– Beantwortung Sachstand innerer Grüngürtel

35. Anfrage zur Kontrolle und Aufbewahrung von Waffen und Munition in Köln zum 16.3.
Beantwortung der Anfrage zu Kontrolle und Aufbewahrung von Waffen

34. Gemeinsame Anfrage SteA Piraten, FDP und FW Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd
– Beantwortung Vorraussetzungen Planungsgebiet Zündorf

33. Antrag AVR Prüfung von effizienteren Schriftarten als Einsparpotenzial zum 16.3.
– Unser Antrag wurde einstimmig von allen Parteien angenommen und befindet sich in Prüfung.
Antwort der Verwaltung am 24.7. Schriftarten als Einsparpotenzial Update: Die Verwaltung sieht hier kein Einsparpotenzial.

32. Anfrage Schulausschuss Geschuetzte dienstliche E-Mail zum 9.3
Beantwortung geschützte dienstliche Mails
Weitere Anlage zur Beantwortung

31. Anfrage Schulausschuss Handyerbote an Schulen zum 9.3.
Antwort der Verwaltung Schulausschuss Handyverbot an Schulen

30. Anfrage Sozialausschuss Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt zum 5.3.
Beantwortung Anfrage zum Datenschutz beim Köln Pass

29. Anfrage Sozialausschuss Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt? 5.3.
Beantwortung Anfrage zur Mobilität beim Köln Pass

28. Anfrage Verkehrsausschuss Videoüberwachung der KVB zum 9.3
Beantwortung Anfrage Videoüberwachung der KVB
Nachfragen zur Antwort der Verwaltung

27. Gemeinsame Anfrage Verkehrsausschuss Dreiviertelanschluss der Stolberger Straße an die Militärringstraße zum 9.3
Beantwortung Anschluss Stolberger Militärring Frage 1-3
Beantwortung Anschluss Stolberger Militärring Frage 4

Februar 2015:

26. Opernfusion erneut auf den Prüfstand Anfrage Rat am 05.02
Beantwortung der Anfrage Opernfusion erneut auf den Prüfstand stellen zum 24.3.

25. Gemeinsamer Antrag Piraten,SPD,CDU,Grüne,FDP,FW,Freunde und Linke: Leistungsnovelle zum Wohngeld
– Dem Antrag wurde auf der Ratssitzung am 05.02. einstimmig zugestimmt.

24. Ratsantrag Hol die Oberbürgermeisterin oder den Oberbürgermeister für dein Projekt 5.2. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken, bei Zustimmung von CDU, Deine Freunde, FDP und FW mehrheitlich abgelehnt… Schade, wir bleiben aber am Thema dran.

23. Gemeinsame Ratsanfrage Übergriffe gegen Flüchtlinge in Köln durch den Sicherheitsdienst in Unterkünften 5.2.
Beantwortung durch die Verwaltung Übergriffe gegen Flüchtlinge in Köln

Januar 2015:

22. Neue Antikorruptionsbeauftragte eingestellt – Fragen zum Sachstand am 26.01
Antwort der Verwaltung Neue Antikorruptionsbeauftragte eingestellt – Fragen zum Sachstand
Beantwortung einer muendl Anfrage zum Antikorruptionsbeauftragen

21. Werden Kinder und Eltern zurückgelassen? – Welche Kriterien gelten in der Kölner Kinderbetreuung? Frage im Jugendhilfeausschuss am 27.01.
Antwort der Verwaltung Welche Kriterien gelten in der Kölner Kinderbetreuung Jugendhilfeausschuss am 17.3.15

20. Antrag AVR Digitale Hilfe-App für Flüchtlinge 26.01.
– Dem Antrag wurde einstimmig durch alle Parteien zugestimmt. Eine kleine Änderung wurde durchgeführt: Aus dem Wort Konzept wurde Bericht unter Punkt 3 des Antrags. Eine erste Umsetzung ist nun erfolgt und hier einzusehen:
– Mitteilung der Verwaltung Informationsangebot für Flüchtlinge auf Stadt-Koeln.de App

19. Antrag Stadtentwicklung Interaktive Bebauungsplanübersicht für Köln 22.01.
– Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. \o/ Wir stärken Bürgerbeteiligungsverfahren!

18. Anfrage Verkehrsausschuss E-Scooter-Verbot in der KVB am 20.01.15
Antwort der Verwaltung zum E Scooter Verbot

17. Anfrage Schulausschuss Digitales Lernen an Kölner Schulen am 19.01.15
Antwort der Verwaltung zu Digitales Lernen Schulausschuss am 9.3.15

16. Anfrage Schulausschuss PCB-Belastung in Kölner Schulen, Kindergärten und Sporthallen am 19.01.15
Antwort der Verwaltung zu PCB-Belastung in Kölner Schulen, Kindergärten und Sporthallen Schulausschuss am 9.3.15

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