Kreisverband Köln im Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

Schlagwort SPD

PIRATEN sorgen sich um saubere Luft für Kölner Bürger

Köln ist Spitzenreiter in NRW in Sachen dreckiger Luft. Der KStA berichtete in seiner Online-Ausgabe vom 01.02.2017 [1], dass die Messstation Clevischer Ring in Köln-Mülheim erneut der Spitzenreiter in NRW ist. Dort werden die Stickoxidwerte die Grenzwerte (mit 63 Mikrogramm im Jahresmittel 2016, so der KStA) dauerhaft überschreiten.  Auf diesen Umstand hatte schon letztes Jahr am 16.09. ein Bündnis von politisch aktiven Bürgerinnen und Bürgern in Köln-Mülheim [2] [3] mit ihrer Aktion „FRISC...
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Piraten wirken: Stadt prüft finanzielle Unterstützung zur Einführung eines Pilotprojekts zu autonomen Bussen und U-Bahnen

Im heutigen Verkehrsausschuss wurde unser Antrag „Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln“ [1] teilweise angenommen. CDU, Grüne und SPD fanden unseren innovativen Vorschlag unterstützenswert und beauftragten gemeinsam mit uns die Stadtverwaltung die Punkte 3 und 4 des Antrages. Bis Ende des 2. Halbjahres 2017 soll ein Bericht darüber vorgelegt werden, ob ein Pilot- und Forschungsprojekt über Autonome Busse oder U-Bahnen in Köln nach dem Karlsruher Vorbild [2] durch das...
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Piraten wirken im Rat 2016: Jahresrückblick auf ein Jahr mit vielen kleinen und großen Erfolgen

Liebe Freundinnen, Freunde und Unterstützer, zunächst einmal wollen wir euch für die Unterstützung in den letzten 2,5 Jahren danken. Ohne die Aktiven unseres Kreisverbands wären viele dieser großen und kleinen Erfolge nicht machbar gewesen. Es waren aber nicht nur die aktiven Piraten, sondern auch viele Sympathisanten oder einfach interessierte Kölnerinnen und Kölner, die uns Ideen und wichtige Hinweise gegeben haben. Wir – die Piraten im Rat der Stadt Köln – hoffen, dass alle eine erholsame ...
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Die Sperrklausel – undemokratisch, verfassungswidrig und richtig falsch für Köln

Am Freitag hat der Landtag, einzig gegen die Stimmen der Piratenfraktion, eine Sperrklausel zur Kommunalwahl ab 2020 beschlossen. Eine Verfassungsklage ist bereits durch die Landespiraten angekündigt. Begründet wird dieser Schritt mit einer angeblich eingeschränkten Arbeitsfähigkeit der kommunalen Parlamente. Viele Kommunen, so auch Köln, sprechen bei genauer Betrachtung jedoch eine ganz andere Sprache. Die Piraten im Rat der Stadt wollten es bereits zu Beginn des Jahres genauer wissen (1): D...
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Piraten wirken: Ein kleiner Schritt für den fahrscheinlosen ÖPNV, aber ein großer für die Stadt Köln

In der Ratssitzung am Dienstag sind viele innovative und unterstützenswerte Anliegen zum Zug gekommen. Auch unsere Ideen für einen fahrscheinlosen Tag und kostenloses WLAN in den Bahnen der KVB haben die anderen Gruppen und Fraktionen überzeugt. Die Stadtverwaltung wurde heute beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen ein fahrscheinloser Tag in Köln hätte und welche Tage für ein eventuelles Pilotprojekt zur kostenlosen ÖPNV-Nutzung geeignet wären. Die Vorteile lagen auf der Hand: 1. Überr...
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Erklärung der Kölner Parteien zur HoGeSa-Kundgebung am 25.10.

Gemeinsame Erklärung von Piraten, SPD, CDU, FDP, Bündnis90/DieGrünen, Linken und Deine Freunde zu der geplanten HoGeSa Kundgebung: Vor einem Jahr gingen erschreckende Bilder von Gewaltexzessen der Hooligans und Neonazis von Köln um die Welt. Teile von Köln wurden von Gewalttätern und Rechtsextremisten in einen rechtsfreien Raum verwandelt. Diese beispiellosen Angriffe, Bedrohungen und Einschüchterungen gegen Passanten und Ordnungskräfte dürfen sich nicht wiederholen. Gerade jetzt, gerade hier...
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Piraten im Rat werden für den Haushalt stimmen und schließen langfristiges Abkommen mit Rot-Grün

Im ersten Jahr im Rat der Stadt Köln hat sich die Piratengruppe durch innovative Ideen profiliert, was bereits zu vielen angenommenen Anträgen geführt hat. Konstruktive und lösungsorientierte Sachpolitik steht immer im Mittelpunkt unserer Arbeit. Spätestens seit dem Verlust eines Mandats der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vor einigen Wochen existieren für Rot-Grün keine klaren Mehrheitsverhältnisse mehr. Alle daraufhin in der Öffentlichkeit diskutierten Optionen wie "Ampel", "Große Koalit...
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Vorratsdatenspeicherung: Piratenpartei fordert Rücktritt von Heiko Maas und ruft zu Protesten auf

Berlin, den 15. April 2015. Die Piratenpartei ruft zu Protesten gegen die heute vorgestellten Pläne der Bundesregierung zur Wiedereinführung einer verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung auf. Der Bundesvorsitzende Stefan Körner verlangt den Rücktritt von Bundesjustizminister Maas: "Maas droht sensibelste Informationen über die sozialen Beziehungen, die Bewegungen und die individuelle Lebenssituation wie z.B. Kontakte zu Ärzten, Rechtsanwälten, Betriebsräten und Psychologen von 80 Millionen M...
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Rückblick auf die 10. Ratssitzung: Die Kleinen ganz groß

In der letzten Ratssitzung der Stadt Köln konnten die kleineren Fraktionen und Gruppen einige ihrer Anliegen an die Ratsfrau und den Ratsmann bringen. Zwischendurch gab es auch eine Menge zu lachen, aber natürlich wurden auch sehr ernsthafte Themen besprochen. Das Wichtigste zu Beginn: Für die Opfer des Absturzes wurde eine Schweigeminute abgehalten. Da war es schon fast nebensächlich, dass wir Piraten drei Anträge in den Rat eingebracht haben. Gemeinsam mit Freunden und Linken forderten wir ...
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OB-Casting geht weiter: Reker und Benecke stellen sich den Piraten

Es ist soweit: Unser OB-Kandidaten-Grillen wird fortgesetzt. Nachdem sich am 24. Februar Jochen Ott als Kandidat der SPD und am 25. Februar Sabine Neumeyer als parteilose Kandidatin präsentiert haben, stehen nun die weiteren Termine fest: OB-Kandidat Dr. Mark Benecke (DIE PARTEI) kommt am 17. März um 20 Uhr ins Herbrands Am 26. März wird sich Frau Dr. Henriette Reker, Sozialdezernentin der Stadt Köln und unabhängige Kandidatin von CDU, FDP, Grünen und der Freien Wähler unseren Fragen stell...
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