Kreisverband Köln im Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

Schlagwort Piratenfraktion

Piraten wirken im Rat 2016: Jahresrückblick auf ein Jahr mit vielen kleinen und großen Erfolgen

Liebe Freundinnen, Freunde und Unterstützer, zunächst einmal wollen wir euch für die Unterstützung in den letzten 2,5 Jahren danken. Ohne die Aktiven unseres Kreisverbands wären viele dieser großen und kleinen Erfolge nicht machbar gewesen. Es waren aber nicht nur die aktiven Piraten, sondern auch viele Sympathisanten oder einfach interessierte Kölnerinnen und Kölner, die uns Ideen und wichtige Hinweise gegeben haben. Wir – die Piraten im Rat der Stadt Köln – hoffen, dass alle eine erholsame ...
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Simone Brand MdL berichtet über ihre Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht

Pressemitteilung der Piraten im Rat der Stadt Köln: Die Vorkommnisse der Silvesternacht in Köln haben für die Menschen in Deutschland und ganz besonders auch in Köln selber vieles verändert. Simone Brand ist für die Piratenfraktion im Landtag NRW integrationspolitische Sprecherin und Mitglied des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Silvesternacht 2015. Am nächsten Montag wird sie bei der Piratengruppe im Rat der Stadt in Köln einen Vortrag zu den Erkenntnissen des Untersuchungsauss...
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Wer Ego-Shooter zockt, ist kein potenzieller Amokläufer! Die Piraten veranstalten einen Gametreff rund um die Gamescom

Kurz nach dem schrecklichen Attentat in München wurden von seiten vieler Politiker wieder einmal populistische Forderungen aufgestellt: Ego-Shooter, Gewaltvideos, Medien und das Internet seien schuld. Bekannte Politiker und der Bundesinnenminister Thomas de Maizière bedienen sich dieser jahrzehntealten – und von Wissenschaftlern zu Recht kritisierten – Erklärungsmuster, die in Fällen jugendlicher Amokläufer gerne reflexartig angeführt werden. Das war nach den verheerenden Attentaten in Erfurt, E...
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Die Sperrklausel – undemokratisch, verfassungswidrig und richtig falsch für Köln

Am Freitag hat der Landtag, einzig gegen die Stimmen der Piratenfraktion, eine Sperrklausel zur Kommunalwahl ab 2020 beschlossen. Eine Verfassungsklage ist bereits durch die Landespiraten angekündigt. Begründet wird dieser Schritt mit einer angeblich eingeschränkten Arbeitsfähigkeit der kommunalen Parlamente. Viele Kommunen, so auch Köln, sprechen bei genauer Betrachtung jedoch eine ganz andere Sprache. Die Piraten im Rat der Stadt wollten es bereits zu Beginn des Jahres genauer wissen (1): D...
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„Hanfpirat“ beim Kölner Stammtisch

Am heutigem Montag den 22. Februar 2016 ist der Landtagsabgeordnete Lukas Lamla zu Gast beim Stammtisch der Piraten in Köln. Lamla ist vor allem als "Hanfpirat" in der Szene bekannt geworden. Unter anderem stellte er 2014 einen Antrag auf Legalisierung von Cannabis im nordrhein-westfälischen Landesparlament. Durch ihn landete das Thema "Cannabis" sehr oft auf den Tagesordnungen des Landtags. Zuletzt forderte er ein landesweites Coffeeshop-Modell-Projekt in NRW. Auch engagiert sich stark i...
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2015 unser erstes komplettes Jahr im Stadtrat

Wir hoffen, dass ihr eine erholsame Weihnachtszeit hattet. Vielen Dank für eure Unterstützung im letzten Jahr. So langsam fühlen wir uns nicht mehr wie Neuankömmlinge in der Kölner Kommunalpolitik, sondern wie alte Hasen ;) Wir haben ein bisschen zusammengefasst, was wir so im Rat machen und warum. Viel Spaß beim Lesen! Alles Gute für euch im neuen Jahr! Eure Piratengruppe Für die Kommunalwahl 2014 haben sich die Kölner Piraten ein Programm gegeben, das verschiedene Themenfelder im B...
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Forderung nach einer Transparenzsatzung – die Stadt prüft!

Einem gemeinsamen Antrag von Linken und Piraten wurde einstimmig im zuständigen Ausschuss zugestimmt.(1) Zur Resolution konnte sich die Mehrheit leider nicht durchringen, aber immerhin setzen wir Piraten gemeinsam mit den Linken nun in Köln um, was im Landtag bis jetzt noch nicht umgesetzt wurde.(2) Unsere Begründung des Antrages im Wortlaut: Daten und Dokumente der Verwaltung für jede und jeden einfach zugänglich und nutzbar zu machen ist unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Demokra...
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Zeltstadt in Köln-Chorweiler: Beklemmend und deprimierend!

Ab Samstag werden ca. 900 Flüchtlinge auf einem engen Gelände in Köln-Chorweiler in Zelten untergebracht. Die Bezirksregierung Köln hatte Politiker und Politikerinnen sowie verschiedene Initiativen heute dazu eingeladen, sich ein Bild von der noch unbewohnten Zeltstadt zu machen. Thomas Hegenbarth, Ratsherr der Piratengruppe im Kölner Stadtrat, hat den Termin wahrgenommen und schildert seine Eindrücke: "Es war ziemlich beklemmend und deprimierend. Solche Anlagen kannte ich bisher nur aus d...
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Gamescom 2015: Piraten spielen mit

Vom 05.-09. August 2015 öffnet in Köln die - GamesCom -, die weltgrößte Messe für interaktive Unterhaltungselektronik, ihre Pforten für ein breites Publikum. Ab Freitag, den 07. August werden auch die Piratenpartei und Mitglieder der Piratenfraktion im Landtag NRW vor Ort sein, um sich mit Mahnwachen vor dem Osteingang der Messehallen für die Rechte der Gamer einzusetzen. Mehrere Landtagsabgeordnete, unterstützt von Basispiraten, werden an den drei Tagen vor Ort sein, um Fragen insbesondere z...
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Infoabend zur NRW-Verfassungskommission: Wahlrecht ab 16 und für Migranten, Sperrklausel und vieles mehr…

Die Verfassung in NRW ist in die Jahre gekommen und braucht ein Update. Zu diesem Zweck wurde unter dem Titel "Verfassung 2.0" im nordrhein-westfälischen Landtag eine Verfassungskommsission [1] ins Leben gerufen. Für die Piratenfraktion sind Michele Marsching und Torsten Sommer in dieser Kommission. Die Piratengruppe im Rat der Stadt Köln hat die beiden eingeladen, am 27. Mai im Kölner Rathaus über ihre Arbeit zu berichten. Wo: Spanischer Bau gegenüber dem historischen Rathaus, Ratsbüro de...
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