Kreisverband Köln im Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland

Schlagwort Köln

Halbzeit: Bilanz nach drei Jahren Piratenarbeit im Rat der Stadt Köln

Die Hälfte der Kommunalwahlperiode von 2014 bis 2020 ist rum. Zeit für uns, eine Bilanz unseres Wirkens im Stadtrat Köln zu ziehen. Unsere Ratsgruppe hat in den letzten drei Jahren eine Vielzahl von Themen angepackt, auf Beschlüsse des Stadtrats hin- und an ihnen mitgewirkt und deren Umsetzung begleitet. Wir haben 231 Initiativen in den Stadtrat eingebracht oder waren an ihnen beteiligt. Als größte Erfolge unserer dreijährigen Tätigkeit verzeichnen wir: 1. Fahrscheinloser Tag für Köln Mit...
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Am Montag geht’s los! Piraten verleihen Feinstaubmessgeräte

Die Geräte sind da und werden am kommenden Montagabend zusammengebaut! Seit April konnte man sich bei den Kölner Piraten um Feinstaubmessgeräte bewerben.(1) Die Nachfrage ist größer als angenommen und weitere Geräte sind in Planung. Die ersten sieben werden an die "Feinstaub-Aktivisten" in Kürze übergeben. Für weitere Infos oder wer dabei sein möchte, meldet sich bei den unten genannten Kontaktdaten. (1) Stadt stellt Luftreinhalteplan vor – Piraten verleihen Feinstaubmessgeräte Die Stadt Köl...
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Kölner PIRATEN stellen sich quer!

Die Piratenpartei steht für die Teilhabe aller an unserer Gesellschaft. Herkunft, Geschlecht, Beruf und soziale Stellung dürfen im gegenseitigen Miteinander keine Rolle spielen. Dazu unsere Parteivorsitzende, Aki Alexandra Nofftz: „Zu dem Parteitag der rückwärtsgerichteten, rechtspopulistischen Alternative für Deutschland in Köln beziehen wir klar Stellung, indem die PIRATEN zwei der Gegendemonstrationen offiziell unterstützen. Auch werden PIRATEN an weiteren Gegendemonstrationen teilnehmen u...
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Stadt stellt Luftreinhalteplan vor – Piraten verleihen Feinstaubmessgeräte

Die Stadt Köln steht unter Zugzwang: Jahrelang werden durch Messungen der wenigen Luftmessstationen in Köln die zulässigen Werte überschritten. Bevor das Land bzw. das Regierungspräsidium die Stadt zur Luftreinhaltung zwingt, soll nun ein entsprechendes Maßnahmenpaket in der kommenden Ratssitzung beschlossen werden. Die Stadt will geeignete Maßnahmen prüfen und Belastungssschwerpunkte ermitteln. (1) In Köln gibt es lediglich vier offizielle Messstationen.(2) Das Thema Feinstaub und die damit ...
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Debatte um Rheinboulevard: Statt die Ordnungskeule zu schwingen, braucht es ein Gesamtkonzept

Anlässlich der Debatte um die massiven Ordnungsprobleme am Rheinboulevard schlägt Thomas Hegenbarth, Sprecher der Piraten im Rat der Stadt Köln vor, dass die Stadt ein Gesamtkonzept entwickelt, das sich am Konzept für den Brüsseler Platz orientiert. „Wir brauchen nicht mehr „Law and Order op Kölsch“ - weder rund um den Dom, noch am Rheinboulevard. Die Entscheidung mit dem Rheinboulevard, den Kölnerinnen und Kölnern einen Panoramablick auf den Dom und die linke Rheinseite zu ermöglichen, war r...
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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Familien unterbringen – Piraten fordern Bürokratieabbau

Die staatliche Inobhutnahme und Fürsorge für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wird den Staat in diesem Jahr 3,95 Milliarden Euro kosten. Der Tagessatz pro Flüchtling beträgt gegenwärtig 175 Euro – weil die meisten Minderjährigen immer noch vorzugsweise in speziellen Unterkünften mit einem hohen Personalschlüssel an Fachkräften untergebracht und betreut werden. Dabei ist die Aufnahmebereitschaft in Deutschland, gerade was unbegleitete Minderjährige angeht, hoch. Viele ganz normale Familien ...
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Flüchtlinge sollen Karneval feiern – Piraten kritisieren Ankündigung von Maßnahmen der Polizei

In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben der Kölner und der Leverkusener Flüchtlingsrat [1] eine Information der NRW-Polizei scharf kritisiert. In der Information wandte sich die Polizei an die Betreiber von Landesunterkünften, und teilte mir, dass sie den Besuch von Karnevalsveranstaltungen durch Flüchtlinge „eher kritisch“ sehe. Weiter kündigt die Polizei im Schreiben verstärkte Polizei- und Sicherheitskontrollen zu Karneval an, die die Flüchtlinge „kritiklos über sich ergehen lassen“ solle...
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PIRATEN sorgen sich um saubere Luft für Kölner Bürger

Köln ist Spitzenreiter in NRW in Sachen dreckiger Luft. Der KStA berichtete in seiner Online-Ausgabe vom 01.02.2017 [1], dass die Messstation Clevischer Ring in Köln-Mülheim erneut der Spitzenreiter in NRW ist. Dort werden die Stickoxidwerte die Grenzwerte (mit 63 Mikrogramm im Jahresmittel 2016, so der KStA) dauerhaft überschreiten.  Auf diesen Umstand hatte schon letztes Jahr am 16.09. ein Bündnis von politisch aktiven Bürgerinnen und Bürgern in Köln-Mülheim [2] [3] mit ihrer Aktion „FRISC...
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Piraten wirken: Stadt prüft finanzielle Unterstützung zur Einführung eines Pilotprojekts zu autonomen Bussen und U-Bahnen

Im heutigen Verkehrsausschuss wurde unser Antrag „Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln“ [1] teilweise angenommen. CDU, Grüne und SPD fanden unseren innovativen Vorschlag unterstützenswert und beauftragten gemeinsam mit uns die Stadtverwaltung die Punkte 3 und 4 des Antrages. Bis Ende des 2. Halbjahres 2017 soll ein Bericht darüber vorgelegt werden, ob ein Pilot- und Forschungsprojekt über Autonome Busse oder U-Bahnen in Köln nach dem Karlsruher Vorbild [2] durch das...
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Neuer Vorstand der Kölner Piraten gewählt

Am vergangenen Wochenende fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der Kölner Piraten statt. Die „neuen“ Gesichter sind bekannt: Aki Alexandra Nofftz wird zukünftig den Kölner Kreisverband leiten. Ihr zur Seite steht als 2. Vorsitzender Ingo Luff. Als Schatzmeisterin wurde Manuela Langer erneut bestätigt. Zum Beisitz wurde Harald Paul wiedergewählt. „Neu“ dabei ist Ratsfrau Lisa Gerlach und stärkt damit die Verbindung zum Kölner Stadtrat. Kreisvorsitzende Aki Alexandra Nofftz: „Vor u...
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